Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. weiter… ___ 20. Wir müssen nach ökologischen und sozialen Lösungen suchen“, so Pauli.„Wir begrüßen den Vorstoß der Umweltdezernentin, die eine vorübergehende Nutzungserlaubnis städtischer Grün- und Freiflächen in Aussicht gestellt hat. DIE LINKE ist seit 2006 als Fraktion im Frankfurter Römer vertreten. Leserkommentare (0) Um einen Kommentar zu verfassen, loggen Sie sich bitte hier ein. Wer da noch behauptet, es gäbe kein Racial Profiling, verkennt und befördert den strukturellen Rassismus, den BIPoCs tagtäglich erleben müssen!“Oberbürgermeister Peter Feldmann wurde am Samstag erst durch die Polizei von den friedlichen, jungen Demonstrierenden abgeschirmt und begab sich dann unter sie. Kultur- und Freizeitausschuss Das muss in Frankfurt nicht sein.“Die Corona-Krise trifft Eltern und Alleinerziehende mit Minijob oder in Teilzeit besonders hart, da sie als erste ihren Job verlieren oder das Kurzarbeitergeld einfach nicht reicht. im Römer.Ayyildiz erklärt: „Wir verurteilen die rassistischen Kontrollen der Hessischen Polizei und der Bundespolizei! Wir freuen uns auf Ihre Nachricht!Ihre Nachricht wurde gesendet. Termine und mehr Informationen finden Sie Haben Sie Probleme mit ihrer Vermieterin oder ihrem Vermieter? Der durch die zunehmende Zahl an Rechenzentren steigende CO2-Ausstoß ist ein Alarmzeichen für den Klimaschutz“, so Pauli und weiter: „Wir fordern daher die Genehmigung zur Ansiedlung und den Weiterbetrieb von Rechenzentren strikt davon abhängig zu machen, dass die Stromversorgung aus Erneuerbaren Energien erfolgt.“Auch in der Abwärme, die durch die ständig mittels elektrischer Energie warm laufenden Hochleistungsrechner entstehe, stecke erhebliches Einsparpotenzial. Ausschuss für Bildung und Integr... In einer Stadt, in der mehr als die Hälfte der Bevölkerung einen so genannten Migrationshintergrund hat, können wir als demokratische, antirassistische Fraktion nicht zulassen, dass die Innenstadt für sie alle zu einem Angstraum und einer No-Go-Zone gemacht wird. Wir lassen uns aber nicht von dem Polizeiproblem ablenken“, so Kliehm abschließend.Während die Betreiber munter Fakten schafften, schiebe die Stadtregierung seit Monaten einen Antrag der LINKEN. Die Umsetzung wäre ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Freiheitsrechte. Hier wie an vielen anderen Stellen auch muss die Stadt wieder eigene personelle und soziale Kompetenzen, bis hin zu eigenen städtischen Angeboten für die Daseinsfürsorge ihrer Bürger*innen aufbauen. Das funktioniert vielleicht im Kopf von Markus Frank und Rosemarie Heilig, aber junge Leute, die nicht in der Jungen Union sind, haben eine andere Vorstellung von Freizeit.“Das Netzwerk „Clubs am Main“ habe konkrete Forderungen genannt, die gehört werden müssten. Auf unseren Internetseiten können Sie sich über unsere politischen Aktivitäten und Initiativen, unsere StadtpolitikerInnen, unsere Reden in der Stadtverordnetenversammlung und Presseerklärungen sowie unsere Termine informieren. „Ende letzten Jahres hat die Umweltdezernentin Heilig mitgeteilt, dass entgegen der Klimaziele der Stadt der Endenergieverbrauch von 1990 bis 2017 um 0,6 Prozent angestiegen ist.
im Römer:„Es spricht Bände, dass der CDU nur das Finanz-Controlling, so wichtig das ist, am Herzen liegt. Droht Ihnen die Verdrängung durch Sanierung und Modernisierung? Die GRÜNEN im Römer sind die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Frankfurter Rathaus.
DIE LINKE. im Römer bietet offene Bürger*innen-Sprechstunden zur Wohnungspolitik an. Die SPD-Fraktion hatte dazu eine parlamentarische Initiative gestartet, die einen Sozialen Neustart zum Ziel hat.
Der Kampf gegen Kinderarmut muss eine höhere Priorität bekommen und sich an klaren Zielen messen lassen. Ich möchte nur die Verfehlungen der letzten Wochen und Monate nennen: Plötzlicher Rückzug der Investoren bei der Multifunktionshalle und der E-Ladeinfrastruktur, Chaostage im ABI und überbordendes Missmanagement bei Geflüchteten-Unterkünften. Notfalls wie in Minneapolis und beim KSK. Unter eigener Kontrolle kann dann auch ein krimineller Filz wie bei der AWO vermieden werden“, so Pauli abschließend.„Nachdem dem Sportdezernenten Frank (CDU) nun schon im Frühjahr alle Investoren für die Bebauung auf dem Kaiserlei abgesprungen sind und die Koalition und vor allem die Frankfurter CDU mal wieder eine Performance der Uneinigkeit und peinlichen Zänkerei hingelegt hat, wird es Zeit, andere Überlegungen für den Kaiserlei ernsthaft in den Blick zu nehmen. … Weiterlesen →
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