annalena baerbock redet unsinn

Die Chance bestand, klimapolitisch das Notwendige zu tun, bis spätestens 2030 auszusteigen. Danke an das Büro Kinder(ar)mut der AWO Bezirksverband Potsdam e.V. – Und Zwischenfragen sollten kurz sein; das war an der Grenze.Da die Frage sehr lang war und wir beide Experten in diesem Bereich sind, gehe ich auf ein paar Punkte ein. Ich hätte Ihnen einige Details in meiner Rede gerne erspart; aber wenn Sie jetzt schon so anfangen, gehe ich auf ein paar Punkte ein, die Sie herausgegriffen haben.Es macht halt einen großen Unterschied, ob man groß etwas obendrüber schreibt und dann Hebel einbaut, die das Ganze konterkarieren. Dass wir diese angemeldeten Abschaltungen jetzt auch noch finanziell entschädigen, das sollte Sie beschäftigen, wo Sie an dieser Stelle auf die Steuergelder schauen.

Das ist ein Bruch mit dem Beschluss der Kohlekommission, meine sehr verehrten Damen und Herren. Denn Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sind keine Gegensätze.Meine gesamte Rede in der Bundestagsdebatte am 03.07.2020 finden Sie wie gewohnt hier im Video und Volltext:Herr Präsident! Aber diese Diskrepanz werden wir aufgrund des Momentums des Hirntodes nicht ändern können. Aber der Kompromiss, der zwischen den Gewerkschaften, den Umweltverbänden, den Industrievertretern und den Wissenschaftlern gefunden wurde, wurde einseitig aufgehoben.Es trifft mich ins Mark, dass ich diesem Kohleausstiegsgesetz heute nicht zustimmen konnte. Es ist unser aller Auftrag, Kinder vor sexualisierter Gewalt besser zu schützen. Meine gesamte Rede in der Bundestagsdebatte am 26.06.2019 finden Sie wie gewohnt hier im Video und Volltext.Herr Präsident!

und Danke an McNeill. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)Zum Schluss. Das ignorieren Sie.Sie sagen weiterhin, dass wir die Ergebnisse der Kohlekommission nicht umsetzen; deswegen würden Sie dem nicht zustimmen. Stattdessen legt Sie de facto ein 18 Jahre langes finanzielles Kohleabsicherungsgesetz vor. Annalena Baerbock: "Und eigentlich sind wir die größte Volkswirtschaft der Welt, dann ist doch in der Vergangenheit offensichtlich was falsch gelaufen." Gerade weil es um sehr unterschiedliche Situationen, um sehr unterschiedliche Menschen geht, gerade weil wir in unserer Verfassung aus guten Gründen – mit Blick auf die deutsche Geschichte – verankert haben, dass man ein Recht auf die Unversehrtheit des eigenen Körpers hat, können wir nicht einfach mal so eine schnelle Lösung auf den Weg bringen. Um den Betreffenden wirklich zu helfen, müssen die Gesetze auch verfassungskonform sein. Jetzt wäre der Tag gekommen, an dem wir hier gemeinsam ein Kohleausstiegsgesetz für die Zukunft beschließen könnten; aber leider machen Sie es nicht möglich, dem zuzustimmen, weil es zukunftsvergessen ist, meine sehr verehrten Damen und Herren.Da sind noch ein paar andere Dinge drin, die man nicht auf den ersten Blick sieht, neben der Revisionsklausel für 2023, die gestrichen wird: Das ist die energiepolitische Notwendigkeit für Garzweiler. Es ist unser aller Auftrag, Kinder vor sexualisierter Gewalt besser zu schützen. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der CDU/CSU und der FDP)Das Entscheidende an unserem Vorschlag ist der Eintrag in ein zentrales Register, sodass man im Krankenhaus abrufen kann, wer wirklich Spenderin bzw. Deswegen wissen Sie genauso wie ich, dass nicht nur die Bundesrepublik, sondern vor allen Dingen die Europäische Union Vertragspartner des Paris-Abkommens ist und dass unsere Klimaziele in Deutschland, was die Kraftwerke, den Flugverkehr und die Industrie angeht, europäisch geregelt sind und dass die große Schwierigkeit war: Wie kriegen wir die nationale Politik und die europäische Politik zusammen? und Danke an McNeill. Seit dem 27. )– Matthias Miersch, also: Wollt ihr jetzt eine Antwort hören, oder nicht? Es wäre die Gelegenheit gewesen, die Klimakrise mit der gleichen Verve und Entschlossenheit zu bekämpfen wie die Coronakrise. Aber das macht die Bundesregierung nicht.

Deswegen ist dieser Tag ein Tag, der uns alle bewegt – nicht nur Sie, lieber Matthias Miersch. Es trifft mich ins Mark, dass ich diesem Kohleausstiegsgesetz heute nicht zustimmen kann. Diese Erkenntnis ist so neu, dass bisher niemand sie kannte. Einige sagen nun: Warum soll man sich ausgerechnet beim Bürgeramt mit diesem Thema auseinandersetzen?

Deswegen müssen wir in die Details dieses Gesetzes schauen. Geboren am 15. Es ist unser aller Auftrag, Kinder vor sexualisierter Gewalt besser zu schützen. Wehrlose Kinder werden misshandelt und die Bilder davon weiterverbreitet. Sie haben heute Morgen im Radio gesagt: Ordnungsrecht.Und dann sagen Sie, Sie stimmen hier dem Kohleausstieg nicht zu; aber Sie wollen dem Strukturfördergesetz zustimmen. Wir fragen uns, warum 4,3 Milliarden Euro an die Konzerne gezahlt werden. Es ist problematisch, 2026 zu überprüfen, was wir in Deutschland tun, wenn ihr uns nicht die Möglichkeit gebt, unsere Kohlestrommenge 2023 zu reduzieren. Annalena Baerbock war dabei auch schnell klar, dass das Steuerthema in Brandenburg so gut wie keine Rolle spielte. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der CDU/CSU und der SPD)Deswegen ist es unserer Gruppe auch so wichtig, nicht nur auf die Spendenbereitschaft zu schauen, sondern gerade auch auf die Situation in den Krankenhäusern mit Blick auf die Hirntodfeststellung. )Für den Klimaschutz werden wir als Bündnis /Die Grünen weiter kämpfen.Herzlichen Dank.

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